Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Der Bundestag hat heute zahlreiche Steuerentlastungen für die arbeitende Mitte beschlossen.  

Dazu erklärt SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch: „Das ist ein guter Tag für Menschen, die jeden Tag arbeiten gehen. Wir entlasten Pendlerinnen und Pendler, senken die Umsatzsteuer in der Gastronomie und geben der Elektromobilität einen kräftigen Schub. Das zeigt: Die SPD steht für konkrete Verbesserungen im Alltag der Menschen.“

Gerade die Gastronomie sei für Baden-Württemberg von zentraler Bedeutung. Mit rund 300.000 Beschäftigten prägt sie das öffentliche Leben und die Tourismuswirtschaft. Stoch betont: „Ein Café oder Restaurant ist mehr als ein Betrieb – es ist ein Stück Lebensqualität. Deshalb war es so wichtig, die Umsatzsteuer dauerhaft auf 7 Prozent zu senken.“

Stoch weiter: „Wer wie die Grünen im Bundestag die Senkung der Gastro-Umsatzsteuer ablehnt, verkennt die Lebensrealität vieler Menschen und lässt die Gastronomie im Regen stehen.“

Martin Gerster, Vorsitzender der SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag ergänzt: „Mit den heutigen Beschlüssen setzt die schwarz-rote Koalition ein starkes Signal: Steuerpolitik muss den Alltag der Menschen erleichtern. Die SPD sorgt dafür, dass Entlastungen nicht nur auf dem Papier stehen, sondern direkt bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen.“

Gerster weiter: „Ich freue mich besonders, dass mit den heutigen Beschlüssen auch das Ehrenamt gestärkt wird: Die Ehrenamtspauschale steigt auf 960 Euro, die Übungsleiterpauschale auf 3.300 Euro. Damit wird das Engagement vieler Menschen in Baden-Württemberg gewürdigt."

Stuttgart/Berlin, 04.12.2025