(v.li.) Ralf Fuhrmann (Pforzheim), Katja Mast MdB (Keltern), Gernot Erler StaatsministerAuf Einladung der Bundestagsabgeordneten Katja Mast, dem Landtagsabgeordneten Thomas Knapp und der SPD- Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis besuchte Gernot Erler, Staatsminister im Auswärtigen Amt und Freiburger SPD- Bundestagsabgeordneter, am 19. November 2007 die Stadt Remchingen im Enzkreis und hielt vor rund 100 interessierten Gästen in der Remchinger Kulturhalle einen Vortrag zum Thema "Neue Verantwortung für Sicherheit und Frieden - das Beispiel Afghanistan".
In seinem engagierten Vortrag skizzierte der ausgewiesene Fachmann für Außenpolitik zunächst die Notwendigkeit einer EU- einheitlichen Sicherheits- und Außenpolitik. Die Jugoslawienkriege in den 1990er Jahren zeigten auf tragische die damalige außenpolitische Ohnmacht der EU, die in Anbetracht der zukünftigen EU- Erweiterungen immer deutlicher werden würde. Aus diesem Grund forcierte die Rot- Grüne Bundesregierung mit den anderen EU- Mitgliedsstaaten von Anfang an eine starke sicherheits- und außenpolitische Neuausrichtung der EU, die den Stimmen Vieler gerecht werden sollte, die von der EU ein höheres Maß an Mitverantwortung bei globalen Themen forderten. Noch kritischer wurden diese Reformnotwendigkeiten durch die Mitgliedsverhandlungen und die späteren EU- Erweiterungen, vor allem durch die (süd)osteuropäischen Nationen des ehemaligen Warschauer Paktes.
Zu den europäischen Entwicklungen, die eine einheitliche Sicherheits- und Außenpolitik erforderten, gesellten sich im Zuge der Globalisierung, dem Klimawandel und spätestens nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 eine Reihe von weiteren Aspekten hinzu: Selbst bei weit entfernten Krisenherden zählt nicht mehr das Argument, dass der Ort „weit weg“ genug sei, um nicht handeln zu müssen, denn im Zuge der Globalisierung und der Abhängigkeit von Rohstoffen und dem Welthandel ist Deutschland und die EU in vielen Bereichen oft mittelbar von Krisen mit betroffen. Ebenso gilt dies für Einflüsse durch den Klimawandel, die, so Erler, in mittelfristiger Zukunft große Völkerwanderungen auslösen könnten. Eine konsequente Friedenspolitik hat deshalb zum Ziel, die Zustände vor Ort aktiv zu verbessern und zu stabilisieren.
In diesem Zusammenhang schwenkte Gernot Erler auf das Kernthema seines Vortrages ein, der Notwendigkeit des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Auch dieser Einsatz steht unter der Prämisse der EU- Friedenspolitik, vor Ort die Verhältnisse für die dort lebende Bevölkerung zu verbessern. Neben der Unterstützung des Aufbaus ziviler Strukturen gehört hierzu auch deren Absicherung vor den alten Taliban- und Al-Quaida-Machtstrukturen. Diese Sicherungsmaßnahmen, das so genannte „Nation Building“, konkret für die Bevölkerung spürbar zu machen, gehört zu den Hauptzielen des Einsatzes und steht auch deshalb in unmittelbarer Weiterführung der EU- Sicherheits- und Friedenspolitik.
Besim Karadeniz
