Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Zu einer gemeinsamen Veranstaltung „Zukunft der SPD“ hatten die Ortsvereine Althengstett/Simmozheim, Gechingen/Ostelsheim und Calw ins Sportheim Gechingen geladen. Der Diskussionsabend sollte dazu dienen nach der Niederlage der Partei bei der Bundestagswahl nach Ursachen zu forschen und die Möglichkeiten einer Erneuerung der Partei in der Opposition aus zu loten.

Der Vorsitzenden des Gastgebenden Ortsvereins Tilman Schwarz begrüßte die Teilnehmer und merkte an, dass es nicht um Schuldzuweisungen oder gar Rücktrittsforderungen an Einzelne gehe, sondern um die Zukunft der Sozialdemokratie und ihre Bedeutung für die Zukunft unserer Gesellschaft. Um die gemeinsame Arbeit Ziel führend zu organisieren hatte man sich auf die Methode der Pinnwandmoderation geeinigt. Karl-Ulrich Templ, der die Moderation übernommen hatte, erläuterte diese. Es sei ganz wichtig, fand Templ, dass sich auch die Mitglieder der SPD mit dem Zustand ihrer Partei befassten und dies nicht allein den Medien oder Parteienforschern überließen. Deshalb sei zu diesem Abend geladen worden. Zunächst einigten sich die Teilnehmer unter der Leitung von Karl-Ulrich Templ auf vier zentrale Fragen:

• Welche Themen muss die Partei in den Mittelpunkt ihrer Arbeit stellen?
• Was sind Stärken, was sind Schwächen unserer Partei bzw. was ist die Identität der Partei und wie ist sie in der gesellschaftlichen Mitte verankert?
• Welche Anforderungen werden an die Personen gestellt, die die Partei vertreten?
• Welche Ursachen haben die Wahlniederlagen?

Nach der Teilung in zwei Gruppen schrieben die Teilnehmer auf einzelnen Karten stichpunktartig ihre Gedanken, Ideen, Thesen, Begründung und Ansichten zu den Fragen und Problemen. Diese Karten wurden dann an eine Pinnwand geheftet, so dass die Antworten für Alle sichtbar wurden. Sie konnten hinterfragt und vom jeweiligen Urheber auch erläutert werden, sie wurden geordnet und gebündelt. Diese Ergebnisse wurden dann in das Plenum eingebracht. Viele der erarbeiteten Punkte waren natürlich auch schon in der Öffentlichkeit diskutiert worden: die Hartz IV Problematik, die Rente mit 67, dass die SPD ihre Erfolge auch in der Koalition nur mangelhaft „rüber bringen“ konnte, Koalition mit der „Linken“ ja/nein, Glaubwürdigkeitsprobleme. Als Perspektiven für eine Erneuerung wurde aufgezeigt, dass die SPD sich wieder mehr auf ihre eigentlichen Themen - an oberster Stelle wurde hier die Soziale Gerechtigkeit genannt- besinnen und konzentrieren müsse. Dabei dürfe das Feld der Wirtschaftskompetenz nicht dem politischen Gegner überlassen werden, sondern der Zusammenhang von nachhaltigem Wirtschaften, Handlungsfähigkeit des Staates, gerechter Steuerpolitik und Sozialer Gerechtigkeit sei aufzuzeigen. Die SPD müsse wieder klare Positionen beziehen und diese nach außen klar darstellen. Kreisverbände und Ortsvereine hätten die Aufgabe, diese vor Ort in Bezug zur regionalen und lokalen Politik zu setzen. Man war sich einig, dass ein Erneuerungsprozess der Partei nur Erfolg haben könne, wenn man die Parteibasis wesentlich stärker als bisher in Entscheidungen über Grundsätze und Vorhaben einbinden würde. Darüber hinaus müsse sich die Partei interessierten Bürgern und Bürgerinnen, gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen – Gewerkschaften, Kirchen, NGO’s - öffnen. Deshalb seien nicht nur Mitglieder, sondern auch Menschen, die der Auffassung sind, dass die Sozialdemokratie auch weiterhin eine wichtige Kraft bezüglich der Gestaltung der Gesellschaft sein sollte, eingeladen in aller Offenheit Kritik zu äußern, Vorschläge einzubringen und am Erneuerungsprozess der SPD mitzuwirken. Vor Ort sei die Präsenz der Ortsvereine und Mitglieder in den örtlichen Gesellschaften, z.B. in den Vereinen sehr wichtig und müsste nach Möglichkeit verbessert werden. Die Althengstetter Vorsitzende Christa Templ dankte den Teilnehmern für ihr Engagement. Sie hob hervor, dass der Abend gezeigt habe, dass die SPD keineswegs am Ende sei, sondern viele überzeugte, diskussionsfreudige Mitglieder habe, die für sozialdemokratische Werte und Grundsätze stehen und eintreten.