Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Nagold. – Zu einer hochaktuellen und emotional geführten Diskussionsveranstaltung hatte die SPD Nagold ins Naturfreundehaus eingeladen. Im Mittelpunkt stand der Gaza-Konflikt, der seit Monaten weltweit für Schlagzeilen sorgt. Referent des Abends war der SPD-Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoğlu aus dem Wahlkreis Ludwigsburg, ein ausgewiesener Kenner juristischer und völkerrechtlicher Fragen. Die Moderation übernahm Daniela Steinrode, SPD-Landtagskandidatin im Wahlkreis Calw. Als besonderer Gast war auch die ehemalige SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken anwesend.

Zu Beginn erinnerte Daniela Steinrode an das schreckliche Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023, das die jüngste Eskalation auslöste. Sie verurteilte den barbarischen Angriff, bei dem zahlreiche unschuldige Menschen getötet wurden, auf das Schärfste. Gleichzeitig wies sie auf den weltweit zunehmenden Antisemitismus hin. Exemplarisch erinnerte sie an den Anschlag auf eine Synagoge in Manchester und betonte: „Wer unsere Demokratie verteidigen will, muss auch konsequent gegen jede Form von Judenhass eintreten.“

Steinrode machte zugleich deutlich, dass auch die Kriegsverbrechen in Gaza durch die israelische Armee klar benannt und verurteilt werden müssten. Die vielen zivilen Opfer, die Hungersnot und die Zerstörung in Gaza seien mit den Grundsätzen des Völkerrechts nicht vereinbar. „Alle Verantwortlichen – insbesondere die rechtsradikale Regierung in Israel – müssen dafür zur Rechenschaft gezogen werden“, so Steinrode.

Macit Karaahmetoğlu, selbst Jurist und Rechtsanwalt, vertiefte diese juristische Bewertung. Er stellte klar, dass die Verbrechen der Hamas „fürchterlich und durch nichts zu rechtfertigen“ seien. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass das militärische Vorgehen der israelischen Armee in Gaza aus seiner Sicht nicht mehr verhältnismäßig sei. „Die Vielzahl ziviler Opfer, insbesondere unter Kindern, die Hungersnot und die Zerstörung der Lebensgrundlagen der Menschen in Gaza lassen sich mit den Grundsätzen des Völkerrechts nicht in Einklang bringen“, so Karaahmetoğlu. Er sprach ebenfalls von Kriegsverbrechen, für die Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden müssten.

In der anschließenden Diskussion zeigte sich die Vielschichtigkeit des Themas. Dorit Adar, Vorstandsmitglied des SPD-Ortsvereins Nagold, mahnte, dass bei aller Kritik an der israelischen Regierung auch die schrecklichen Taten der Hamas nicht aus dem Blick geraten dürften. Karaahmetoğlu unterstrich, dass Frieden in der Region langfristig nur durch eine Zwei-Staaten-Lösung möglich sei. „Wer Israel einen sicheren Frieden wünscht, muss auch das Existenzrecht Palästinas anerkennen“, betonte er.

Die lebhafte Debatte machte deutlich, wie sehr die Lage in Gaza bewegt, aber auch wie wichtig eine offene und differenzierte Auseinandersetzung ist. Einig waren sich die Teilnehmenden am Ende darin, dass Gewalt keine Lösung sein kann und die Politik mit aller Kraft auf Verhandlungen und Verständigung hinwirken muss.

Für die Bewirtung des Abends sorgte Thomas Essig von den Naturfreunden Nagold, wofür sich die SPD Nagold herzlich bedankte.